Laut einer Studie im Auftrag des WDR vom Oktober 2020 sind 80 Prozent der Bürger von der Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) überzeugt. Gerade während der Corona-Pandemie stieg das Vertrauen in die Qualitätsmedien noch einmal an. Dennoch steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch in der Kritik mit Bezeichnungen wie "Lügenpresse" und "Staatsfunk" - die Diskussion um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags und die Corona-Krise haben das verschärft. Nun wurde rückwirkend zum 20. Juli 2021 eine Beitragserhöhung um 86 Cent beschlossen.
"Lügenpresse" ist ein Begriff, mit dem schon in der NS-Zeit liberale Zeitungen verunglimpft wurden. Die Nationalsozialisten hatten die Medien gleichgeschaltet und den Rundfunk verstaatlicht. Soweit sollte es nie wieder kommen.
Darum gibt es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Deshalb wurde nach dem Krieg der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter Aufsicht der West-Alliierten nach dem Vorbild der britischen BBC aufgebaut: Die Rundfunkanstalten sollten unabhängig vom Staat sein. 1961 kam das ZDF als zweiter Sender dazu.
Das bietet der öffentlich-rechtliche Rundfunk
Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender ist die Grundversorgung der gesamten Bevölkerung mit Kultur, Information, Bildung und Unterhaltung. ARD und ZDF haben auch gemeinsame Sender wie Phönix, Arte und 3sat.
Daneben gibt es noch die dritten Programme mit einem großen regionalen Angebot. Mit dem YouTube-Kanal Funk und einem wachsenden Onlineangebot ist der ÖRR auf dem Weg in die digitale Zukunft.
"Das Entscheidende ist doch die Frage, wollen wir öffentlich-rechtliche elektronische Medien haben oder nicht? Und wenn ich mir die Nachrichtensituation, die Mediensituation in anderen Ländern anschaue, dann sage ich: Wir können drei Kreuze schlagen, dass wir in Deutschland öffentlich-rechtliche Medien haben."
So wird der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk kontrolliert
Der Rundfunkrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit und dient als Kontrollinstanz. Er setzt sich aus Mitgliedern verschiedener Vereinigungen zusammen, die im Staatsvertrag festgelegt sind. Das sind Vertreter von:
- Gewerkschaften,
- Frauenverbänden,
- Kirchen und
- Landtagsfraktionen.
Die Mitglieder des Landesrundfunkrates sollen einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Die Mitgliedschaft im Rundfunkrat ist ein öffentliches Ehrenamt. Alle fünf Jahre wird etwa der SWR-Rundfunkrat gewählt.
"Der Rundfunkrat des SWR und auch die Landesrundfunkräte kontrollieren den Sender SWR. Wir passen ein bisschen auf, was der SWR so macht."
Darum zahlt jeder Haushalt Rundfunkbeitrag
Während sich private Sender komplett durch Werbung finanzieren, beträgt der Werbeanteil in der ARD weniger als fünf Prozent. Jeder Haushalt zahlt den Rundfunkbeitrag von nun 18,36 Euro monatlich – unabhängig vom Einkommen. Die Höhe des Beitrags wird von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs vorgeschlagen.
Zuletzt wurde eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent im Dezember 2020 abgelehnt, da das Land Sachsen-Anhalt dagegen stimmte. Die öffentlich-rechtlichen Sender legten daraufhin Verfassungsbeschwerden ein.
Das Bundesverfassungsgericht entschied am 5. August 2021, dass der Beitrag vorläufig auf 18,36 Euro angehoben wird. Und zwar rückwirkend zum 20. Juli.
