STAND

Es ist 30 Jahre her, dass aus der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik ein wiedervereintes Deutschland wurde. Der Jubel war groß, eine Welle des Gefühls von Freiheit und Selbstbestimmung ging durchs Land. Die Demokratie in Deutschland hat seitdem einiges durchlebt, besonders seit einigen Wochen wird unsere Politik und damit auch die Demokratie von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Frage gestellt.

Video herunterladen (12,1 MB | MP4)

Das bedeutet Demokratie

Der Begriff Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Alle demokratischen Staaten haben Gemeinsamkeiten: Das Wahlrecht ist dabei einer der Grundpfeiler des Systems, auch muss es immer verschiedene Parteien geben, die gewählt werden können. Demokratie bedeutet außerdem, dass es eine Verfassung und Gesetze gibt, also politische und rechtliche Regeln.

Demokratische Grundwerte sind im Prinzip noch die aus der französischen Revolution: Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, dazugekommen sind Rechte zum Schutz der Person und dem Wohle der Gemeinschaft. Jeder hat die gleichen Rechte und jeder muss mit dem Willen der Mehrheit leben.

Die drei Säulen der Demokratie

Exekutive, Legislative, Judikative (Foto: SWR)
In Deutschland ist die Legislative der Bundestag. Die Bundesregierung ist die Exekutive und die Bundes- und Landesgerichte fungieren als Judikative.

Jede Demokratie verteilt die Macht auf das Parlament, die Regierung und die unabhängigen Gerichte, die das politische Geschehen kontrollieren.

Diese Gewaltenteilung besteht aus:

  • der gesetzgebenden Gewalt – der Legislative
  • der ausführenden Gewalt – der Exekutive
  • der richterlichen Gewalt – der Judikative

Durch diese Aufteilung soll der Missbrauch politischer Macht verhindert werden.

So erleben wir Demokratie im Alltag

Wir leben in Deutschland in einer parlamentarischen Demokratie. Alle vier Jahre wählen wir Volksvertreter für unser Parlament, den Deutschen Bundestag.

Schaubild Parlamentarische Demokratie (Foto: SWR)
Die stimmberechtigten Bürger und Bürgerinnen wählen in Deutschland Vertreter, welche ihre Interessen im Parlament vertreten sollen.

Die Bundeskanzlerin/ der Bundeskanzler und die Regierung werden dann von diesen Volksvertretern, den sogenannten Abgeordneten, im Parlament gewählt. Die Bundeskanzlerin/ der Bundeskanzler ist der Regierungschef und der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt, er hat jedoch keinen direkten Einfluss auf politische Entscheidungen.

Doch nicht nur in der Politik bestimmt Demokratie unser tägliches Leben. Selbstverständlich wählen schon in der Schule alle Schüler und Schülerinnen ihre Klassen- und Schulsprecher, bereits hier zählt jede Stimme. Der Sprecher tritt jeweils für die Interessen seiner Gruppe ein.

Demokratie ist also immer mit Kompromissen verbunden, da nicht der einzelne Wille zählt, sondern der Wille der gewählten Mehrheit.

Darum ist unsere Demokratie derzeit unter Druck

Aktuelles Beispiel für Tendenzen, die mit demokratischen Werten nicht zu vereinbaren sind, sind manche Strömungen, die sich gegen den Lockdown zu Beginn der Corona-Pandemie wenden und jetzt gegen die Maßnahmen der Bundesregierung. Diese Menschen fühlen sich bevormundet und in ihren Rechten eingeschränkt.

Aus der Unzufriedenheit entwickelten sich auch Theorien, die einzelne Personen und die Politik als Gegner, oder sogar als Verschwörung gegen den freien Bürger sehen.

In Rheinland-Pfalz gibt es Chatgruppen, die eigentlich zu harmlosen Protestspaziergängen aufrufen. Doch auch hier mischen sich extreme Meinungsäußerungen darunter, die zum Beispiel zum Rechtsbruch aufrufen.

Wenn Meinung frei und friedlich geäußert wird, auch in Form von Demonstrationen, ist das ganz im Sinn einer Demokratie. Sobald hier bewusst Regeln gebrochen werden - etwa die Verweigerung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes während einer Demonstration mit mehreren hundert Menschen, wenn Gewalt ausgeübt oder zu Gewaltausübung aufgerufen wird - dann steht dies gegen Willen der Mehrheit, ist gesetzeswidrig und somit strafbar.

Was Demokratie bei uns bedeutet

Du bist ein freier Mensch, in einem freien Land – klingt toll, aber was heißt das eigentlich? Was macht unser Land zu einem freien?  mehr...

STAND
AUTOR/IN