Richtungsentscheid über Europas Zukunft Europawahl 2019: 40 Jahre Direktwahl und offene Grenzen

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18:45 Uhr
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SWR Fernsehen RP

Die Europawahl feiert 2019 Geburtstag. Vor genau 40 Jahren wurde das europäische Parlament zum ersten Mal direkt vom Volk gewählt.

1979 durften die Bürger der Europäischen Union (EU) – damals noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) – das Parlament zum ersten Mal wählen. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 65 Prozent. Bei der letzten Wahl 2014 lag sie nur noch bei rund 46 Prozent in Deutschland.

Europawahl: Wahlplakate (Foto: SWR)
Wie ernst nehmen Parteien und Wähler die Europawahl?

An Rheinland-Pfalz kann das nicht liegen. Hier ist die Beteiligung immer deutlich höher als im Bundesschnitt gewesen. Zuletzt waren es 57 Prozent. Das mag unter anderem daran liegen, das Rheinland-Pfalz als Grenzland im Herzen Europas besonders von der EU profitiert.

Wer wird gewählt?

Die Bürger der EU können alle fünf Jahre das europäische Parlament wählen. Es ist das einzige Organ der EU, das direkt gewählt werden kann.

  • Der europäische Rat ist die Versammlung der Staats- und Regierungschefs der EU-Länder. Dort werden die grundlegenden Weichen der Europa-Politik gestellt.
  • Der Rat der Europäischen Union ist die Versammlung der Fachminister der Länder.
  • Im Rat der EU-Verteidigungsminister werden beispielsweise die Entscheidungen zur Sicherheitspolitik getroffen.
  • Die EU-Kommission ist die Exekutive der EU.
  • Jedes Mitgliedsland stellt einen Kommissar. Geleitet wird sie vom Kommissionspräsidenten. Zur Zeit ist das Jean-Claude Juncker aus Luxemburg. Er bestimmt die Ressortverteilung und kann Kommissare bestellen oder entlassen.

Bereits seit der letzten Europawahl hat das EU-Parlament das Recht, den Präsidenten vorzuschlagen und auch Einfluss auf die Besetzung der Kommissarposten zu nehmen.

Auch wenn sich der Mythos vom Bürokratiemonster EU beharrlich hält, ist das Parlament vergleichsweise klein.

Europaparlament: Abgeordnete im Plenum (Foto: SWR)
751 Abgeordnete hat das EU-Parlament. Sie repräsentieren rund 500 Millionen Europäer. Im Bundestag vertreten 709 Abgeordnete gut 80 Millionen Deutsche.

Nach dem Brexit wird sich das EU-Parlament noch einmal verkleinern. Die Zahl der Abgeordneten ist abhängig von der Bevölkerungszahl. Deutschland stellt mit 96 die meisten, Malta mit 6 die wenigsten.

Warum ist Europa für Rheinland-Pfalz so wichtig?

Rheinland-Pfalz erhält aus verschiedenen EU-Töpfen pro Jahr etwa 600 Millionen Euro Förderung. Das sind Fonds für die Landwirtschaft, zur Förderung strukturschwacher Regionen und für soziale Projekte.

Darüber hinaus profitiert unsere Wirtschaft von den EU-Ländern und dem freien Handel.

Rainer Ulrich von der Landeszentrale für politische Bildung (Foto: SWR)
Rainer Ulrich von der Landeszentrale für politische Bildung

"Rheinland-Pfalz hat wie auch die anderen Länder sehr große Vorteile. Ein hoher Anteil der Exporte, 64 Prozent in 2018, gehen in Staaten der EU."

Rainer Ulrich, Landeszentrale für politische Bildung

Außerdem nutzen viele Rheinland-Pfälzer in Grenzregionen die Freizügigkeit, um zum Beispiel in Luxemburg zu arbeiten.

Wie wird gewählt?

Anders als bei der Bundestags- oder Kommunalwahl kann man bei der Europawahl nur eine Stimme abgeben. Damit wählt man die Kandidatenliste einer Partei. Abhängig vom Ergebnis ziehen diese dann nach Listenplatz ins Parlament ein.

Eine Prozenthürde gibt es in Deutschland diesmal noch nicht. Bei der nächsten Wahl in fünf Jahren wird sich das aber ändern. Wie hoch die Hürde dann sein wird, steht noch nicht fest.

Sonntagsfrage zur Europawahl 2019

Dauer

Wie bei jeder Wahl empfiehlt es sich, genau zu schauen, welche Partei die eigenen Vorstellungen am besten vertritt. Dazu muss man nicht alle Wahlprogramme wälzen. Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet wie immer einen Wahl-O-Mat, der einen schnellen Überblick erlaubt.

Fazit

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