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Wegen der Corona-Pandemie beantragt Audi für sein Werk in Neckarsulm Kurzarbeit. Auch bei Daimler könnte es bald so weit sein. Zunächst könnten die Beschäftigten dort Urlaub abbauen.

Der Hersteller Opel hat es bereits vorgemacht, heute sind BMW und Audi nachgezogen, nun könnte bald Daimler folgen: Offenbar bereitet sich das größte Unternehmen in Baden-Württemberg wegen der Corona-Krise auf Kurzarbeit vor. Die Betriebsleitung führt dem Vernehmen nach mit der Arbeitsagentur Gespräche, wie die Auszahlung vonstatten gehen könne. Außerdem versucht Daimler offenbar, die Beantragungsfrist für die Leistung zu verkürzen.

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Kurzarbeitergeld: Daimler-Beschäftigte bekämen Zuschuss

Damit könnte bald einen Teil des Lohns der Daimler- und Audi-Beschäftigten von der Arbeitsagentur kommen. Wenn ein Unternehmen wegen ausbleibender Aufträge oder unterbrochener Lieferketten seine Angestellten kürzer beschäftigen muss, schließt die Arbeitsagentur mit dem Kurzarbeitergeld die Lohnlücke. Allerdings nur zum Teil. 60 Prozent des entgangenen Nettolohns schießt die Arbeitsagentur zu; hat der oder die Beschäftigte Kinder, sind es 67 Prozent. Zu wenig für viele, deren Löhne ohnehin nicht üppig sind. In der Politik gibt es daher zur Zeit Überlegungen, Menschen mit geringem Einkommen höhere Zuschüsse zu gewähren.

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19:30 Uhr
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SWR Fernsehen BW

In einigen Branchen gibt es solche Zuzahlungen schon, sie sind in Tarifverträgen festgeschrieben. Die Arbeitgeber stocken das staatliche Kurzarbeitergeld durch einen Zuschuss auf. Eine solche Vereinbarung gibt es zum Beispiel in der baden-württembergische Metall- und Elektroindustrie – sie gilt damit auch für die Beschäftigten von Daimler und Audi in Neckarsulm: Hier stockten die Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld auf 80,5 bis 97 Prozent des üblichen Nettoverdienstes auf.

Beschäftigte müssen Resturlaub aufbrauchen

Daimler will in den kommenden zwei Wochen offenbar zunächst auf andere Maßnahmen zurückgreifen: Dem Vernehmen nach hat das Unternehmen eine Betriebsruhe angeordnet. In diesem Zeitraum sollen die Beschäftigten Überstunden oder Zeitguthaben aufbrauchen. Außerdem können die Beschäftigten Resturlaub nehmen müssen. Unter Umständen könnten sogar Urlaubstage aus dem laufenden Kalenderjahr zum Einsatz kommen. Das wäre aber nur möglich, sollte der Urlaub noch nicht für einen anderen Zeitraum bewilligt sein. In jedem Fall würden die Beschäftigten in dieser Zeit ihren normalen Lohn weiterbeziehen.

Dass das Unternehmen zu diesen Maßnahmen greift, gilt im Übrigen als Voraussetzung für die Auszahlung von Kurzarbeitergeld: Im Sozialgesetzbuch III ist geregelt, dass Unternehmen zunächst alles unternehmen müssen, um den Arbeitsausfall zu mindern. Dazu gehören in der Regel auch, Arbeitszeitkonten aufzubrauchen und Resturlaub zu nehmen.

Selbstständige und Freiberufler könnten Geld vom Staat bekommen

Wer einen kleinen Betrieb hat oder auf eigene Rechnung arbeitet, kann auf Maßnahmen wie Kurzarbeit derzeit nicht setzen. Zwar gibt es einige Fördertöpfe, aber in so einer Krisensituation brauchen viele Selbständige jetzt schnell Geld. Es bleibt keine Zeit, um langwierig Anträge zu stellen. Deshalb plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil einen Notfallfonds, der zum Beispiel Ein-Personen-Betrieben ermöglicht, finanzielle Unterstützung zu bekommen.

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