Seit ersten Juni gilt der Steuernachlass auf Kraftstoffe. Die Bundesregierung möchte mit dem sogenannten Tankrabatt die Verbraucherinnen und Verbraucher angesichts hoher Spritpreise entlasten. Doch bislang zeigt diese Maßnahme wenig Wirkung, sagt zum Beispiel auch der ADAC. Demnach ist Diesel beispielsweise aktuell wieder teurer als vor der Steuersenkung, so der Automobilclub.
Spritpreise: Wenig Wettbewerb auf dem Mineralölmarkt
"Der Mineralölmarkt wird dominiert von einer Handvoll Konzerne", so Frank Schallenberger, Öl-Analyst der Landesbank Baden-Württemberg im SWR-Interview. Es gebe wenige Anbieter, aber eine hohe Nachfrage - dadurch sei der Wettbewerb unter den Anbietern nicht sehr intensiv. "In so einem Umfeld können es sich die Anbieter einfach leisten, den Tankrabatt nicht zu 100 Prozent an die Verbraucher weiterzugeben." Die Mineralölwirtschaft selbst verwies zuletzt auf gestiegene Einkaufspreise und Kosten.
Nach Angaben von Frank Schallenberger gibt es keine rechtliche Verpflichtung für die Mineralölkonzerne, den Tankrabatt eins zu eins weiterzugeben. Das Problem sei der fehlende Wettbewerb auf dem Mineralölmarkt: "Wenn ich keinen intensiven Wettbewerb habe, dann gibt es auch keine Verpflichtung, dass mir die Konkurrenz hier auf die Füße tritt, so etwas zu machen."
Das Bundeskartellamt untersucht die Entwicklung der Spritpreise. Allerdings hat es bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass man hohe Preise alleine nicht verbieten könne.
Öl-Experte: Alternativen zum Tankrabatt prüfen
Aus Sicht des Öl-Experten sollte sich die Politik genau überlegen, ob der Tankrabatt das richtige Mittel ist, die Bürger zu entlasten. Besser sei es, mögliche Alternativen prüfen.
"Wenn ich mir angucke, wie viel vom Tankrabatt wirklich bei den Verbrauchern ankommt, dann würde ich sagen: Es ist momentan einfach nicht das beste Instrument - und die Politik sollte sich vielleicht etwas anderes überlegen", so Schallenberger.
