Deutsche Rüstungsindustrie

Waffen und Rüstungsgüter „Made in Südwest“

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Deutsche Waffen sind weltweit gefragt. Gerade im Südwesten haben viele der deutschen Waffenschmieden ihren Sitz. Sie verdienen ihr Geld mit den teils hoch umstrittenen Rüstungsgütern.

Soldaten tragen beim Abschiedsappell der zehnten Panzerdivision Gewehre vom Typ G36 von Heckler&Koch. (Foto: picture-alliance / dpa, picture-alliance / dpa -)
Soldaten tragen Gewehre vom Typ G36 von Heckler&Koch. picture-alliance / dpa -

Panzer, Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge oder Maschinengewehre: Die deutsche Rüstungsindustrie hat 2017 Kriegswaffen im Wert von mehr als 2,6 Milliarden Euro ins Ausland exportiert. Hinzu kommen weitere 3,5 Milliarden für gepanzerte LKW, Kommunikationsausrüstung, Kleinwaffen oder Munition.

Neben den offensichtlichen Kriegswaffen zählt der Verein „Ohne Rüstung Leben“ noch weitere Produkte zu den militärische Gütern hinzu, erklärt die Referentin für Rüstungskontrolle, Charlotte Kehne:

Dann gibt es noch die Güter, denen man den militärischen Nutzen nicht auf den ersten Blick ansieht wie Schrauben, die dann aber in Kampfflugzeugen verbaut werden. Und deshalb ist es so, dass auch in Baden-Württemberg ein Netz von Unternehmen besteht, welche als Produzenten oder Zulieferer im unterschiedlichen Ausmaß an Rüstungsproduktion und Rüstungsexport beteiligt sind.

Viele Waffenhersteller sitzen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Ein Kampfpanzer vom Typ "Leopard 2A6" (vorn) sowie zwei Schützenpanzer vom Typ "Puma" (Foto: picture-alliance / dpa, picture-alliance / dpa -)
Der deutsche Kampfpanzer "Leopard 2 A6" bei einer Übung der Bundeswehr. picture-alliance / dpa -

Der friedenspolitische Verein „Informationsstelle Militarisierung“ schätzt, dass in 70 baden-württembergischen Orten etwa 120 Unternehmen sitzen, die mit Rüstungsgütern Geld verdienen. Dazu gehören der Hersteller von Handfeuerwaffen Heckler & Koch in Oberndorf am Neckar, das Munitionswerk des Panzerbauers Rheinmetall in Neuenburg in Südbaden oder der Raketenbauer Diehl Defence in Überlingen am Bodensee.

In Rheinland-Pfalz produzieren etwa die Schott AG aus Mainz oder das WEW, das Westerwälder Eisenwerk, spezielle Produkte für Militär- und Rüstungstechnik.

Zahlreiche Großkonzerne betreiben eigene Rüstungssparte

Neben den reinen Rüstungsbetrieben gibt es auch viele Unternehmen, die ihren Schwerpunkt in der zivilen Produktion haben: Daimler zum Beispiel baut in Mannheim auch Motoren für militärische LKW. Der Walldorfer Softwarekonzern SAP hat eine eigene Sparte für militärische IT. AIM in Heilbronn und Ulm baut Infrarot- und Wärmebildmodule für Drohnen. König in Ilsfeld stellt Panzersitze her.

Je nach Schätzung arbeiten 55.000 bis 130.000 Menschen in der deutschen Rüstungsindustrie, etwa jeder fünfte Arbeitsplatz davon ist in Baden-Württemberg. Der Bezirksleiter der IG Metall Baden Württemberg, Roman Zitzelsberger, erklärt, dass die Grenzen zwischen militärischer und nicht-militärischer Produktionen in vielen Betrieben fließend sind:

Man kann den zivilen Bereich und den militärischen Bereich der meisten Firmen nicht einfach auseinanderdividieren. Weil es auch doppelt genutzte Technologien gibt – im Motorenbereich, im Radarbereich oder wie auch immer –, die sowohl im einen wie auch im anderen Bereich sind.

Eine Industrie als Spielball der Politik

Zudem sieht er die Branche in einer schwierigen Position: Sie sei zu groß, um ausschließlich die Bundeswehr zu bedienen, aber zu klein, um auf der großen Bühne tatsächlich auch mitspielen zu können. Mal dürfe man nach Saudi-Arabien exportieren, mal nicht. „Ich plädiere schon seit Jahren dafür, dass es für diese Branche einen klaren politischen Rahmen gibt, wie gearbeitet wird und wie nicht,“ so Zitzelsberger.

Diese Kritik teilt auch Agnieszka Brugger, Grünen-Abgeordnete im Bundestag und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Sie kritisiert den „Zickzack-Kurs“ der Bundesregierung, der den Unternehmen der Rüstungsindustrie auch keine Planungssicherheit gebe. Grundsätzlich dürfe jedoch die Frage der Rüstungsexporte keine rein wirtschafts- oder beschäftigungspolitische sein, so Brugger:

Das ist ganz klar ein Bereich, der fällt in die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Da geht es um Fragen von Frieden, von Sicherheit, von Menschenrechten. Und da kann man nicht sagen: Wegen ein paar Arbeitsplätzen müssen wir jetzt beispielsweise Saudi-Arabien Waffen geben, mit denen die wiederum den brutalen Krieg im Jemen weiter anheizen.

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