Marktcheck deckt auf

Skandal: Das große Geschäft mit Masken

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Provisionen in Millionenhöhe, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und Rücktritte von Politikern: Der Bund orderte millionenfach Schutzmasken, die scheinbar nicht gebraucht werden. Wer verdiente womit Geld?

Die Beschaffungspolitik des Gesundheitsministeriums nahm teilweise bizarre Formen an, es kam zu undurchsichtigen Deals und Pannen. Dabei müssen die Steuerzahler möglicherweise auch für minderwertige Atemschutzmasken bezahlen, die gar nicht eingesetzt werden können.

Dubiose Einkaufspolitik und undurchsichtige Geschäfte

Die SWR Autoren Barbara Hirl und Moritz Hartnagel gehen in einer investigativen Recherchereise dem Verdacht nach, dass durch eine falsche Einkaufspolitik möglicherweise Millionen Euro an Steuergeldern verschwendet wurden.

Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium

Mit über 700 Händlern schloss das Bundesgesundheitsministerium Verträge über die Lieferung von Atemschutzmasken und Schutzkitteln im Wert von über sechs Milliarden Euro. 88 dieser Händler klagen nun vor dem Landgericht Bonn gegen das Ministerium.

Einer der Kläger ist Joachim Lutz aus Offenburg. Allein in seinem Fall geht es um 1,6 Millionen Euro plus 900.000 Euro Schadensersatz. Der Anwalt Christian Lüpke, der mehrere Maskenhändler vertritt und weitere mit Fällen beschäftigte Kollegen kennt, spricht von einer Dimension von insgesamt mehr als einer Milliarde Euro.

Geld, dass der Bund bezahlen muss, wenn die Maskenhändler vor Gericht Recht bekommen. Für die Steuerzahler könnte es also richtig teuer werden – das Bundesgesundheitsministerium hatte Zuschläge für Masken in Höhe von 6,4 Milliarden Euro erteilt.

Lieferungen stagnieren - Masken stapeln sich

Manche der Maskenhändler durften trotz Zuschlag ihre Masken bis heute nicht ausliefern. In ihren Lagerhallen stapeln sich Millionen Atemschutzmasken. Warum ruft das Ministerium in der Hochphase der Corona-Pandemie diese Masken nicht ab?

Anwalt Lüpke erklärt es so: Das Ministerium sei überrascht gewesen über die Menge der angebotenen und angelieferten Ware. Es versuche, die Ware wieder loszuwerden oder gar nicht erst annehmen zu müssen. Das Bundesministerium für Gesundheit wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern.

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