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Schon eine einfache Bewertung im Internet kann eine Abmahnung, verbunden mit hohen Anwaltskosten, nach sich ziehen. Auch bei Onlinevideos und Auktionen lauern Abmahnfallen.

Abmahnung wegen negativer Bewertung

Wer im Internet Bewertungen, beispielsweise für gekaufte Waren, schreibt, kann mit der Schilderung seiner Erfahrungen Anderen helfen. Man sollte jedoch tunlichst aufpassen, dass man sich nicht zu falschen Tatsachenbehauptungen hinreißen lässt. Diese können nämlich Abmahnungen des Betroffenen, verbunden mit hohen Anwaltskosten und meistens einer Unterlassungserklärung, nach sich ziehen.

Worauf muss man beim Schreiben von Bewertungen achten?

Tatsachenbehauptungen müssen richtig und nachprüfbar - also beweisbar - sein. Wer also in einer Bewertung schreibt, ein Artikel sei "nicht zu öffnen", begibt sich auf dünnes Eis - er muss beweisen können, dass der Artikel grundsätzlich nicht zu öffnen ist. Besser ist daher die Formulierung "ich habe den Artikel nicht aufbekommen". Meinungsäußerungen sind, im Gegensatz zu Tatsachenbehauptungen, nicht so leicht anfechtbar.

Mann am Laptop: Auf Bewertungen im Internet können Abmahnungen und hohe Anwaltskosten folgen. (Foto: Colourbox)
Wer im Internet Bewertungen schreibt sollte bei Tatsachenbehauptungen sehr vorsichtig sein.

Vorsicht bei der Bewertung von Ärzten im Netz

Dasselbe gilt auch für Bewertungen auf Arztportalen: Tatsachenbehauptungen muss der Verfasser beweisen können. Besser als "ich wurde schlecht behandelt" ist also "ich habe mich schlecht behandelt gefühlt".

Auch wenn man Bilder oder Videos mit Musik im Internet veröffentlicht, ist Vorsicht geboten: Unter bestimmten Umständen drohen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung:

Privater Verkäufer oder Händler?

Abmahnungen kann sich auch einhandeln, wer im Internet Waren verkauft oder versteigert und als Händler eingestuft wird. Das kann  schneller passieren, als manch einer denkt.

So wurde beispielsweise ein Mann, der im Internet seine Plattensammlung auflösen wollte, als gewerblicher Händler eingestuft (OLG Hamm, Urteil vom 15.03.2011, Az. I-4 U 204/10). Er hatte über einen Zeitraum von sechs Wochen über 500 Auktionsangebote ins Netz gestellt. Der Umsatz, welchen der Mann erzielte, war bei der Entscheidung zweitrangig.

Als Händler hat man mehr Pflichtenals ein Privatverkäufer. So braucht man beispielsweise ein Impressum, muss eine Widerrufsbelehrung einstellen, eine Gewährleistung für ein halbes Jahr einräumen und ab einem Umsatz von 22.000 Euro auch Umsatzsteuer zahlen.

Wann kann man als Händler gelten?

Man muss weder neue, noch gleichartige Waren verkaufen, um als Händler eingestuft zu werden - noch muss man viel Geld daran verdienen.

Die existierenden Gerichtsurteile zu derartigen Fällen sind sehr unterschiedlich, jeder Einzelfall wird anders eingeordnet. Mögliche Kriterien sind jedoch:

  • Eine professionell gestaltete Webseite mit vielen Fotos
  • Viele Bewertungen (etwa 40 im Monat)
  • Der Verkauf von zugekaufter Ware neben eigenen (gebrauchten) Artikeln
  • Der Verkauf von Neuware (auch neben gebrauchter)
  • Der Verkauf über Monate oder Jahre hinweg, nicht nur einmalig
  • Der Verkauf von mehr als 26 Artikeln pro Jahr

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs von Oktober 2018 stellt jedoch strengere Anforderungen für die Einordnung als Händler (EuGH mit Urteil vom 4. Oktober 2018 C-105/17).

Was kann ich tun, wenn ich abgemahnt wurde?

  • Zunächst einmal gilt: Ruhe bewahren und keine voreiligen Schritte unternehmen.
  • Trotzdem keinesfalls das Schreiben einfach ignorieren oder gesetzte Fristen überschreiten, sonst droht ein Gerichtsverfahren.
  • Holen Sie sich  Beistand von einem Rechtsexperten der Verbraucherzentrale oder von einem Rechtsanwalt, vorher sollten Sie keine Unterlassungserklärung unterschreiben. Manchmal gelingt es mit Hilfe des Rechtsexperten auch, gestellte Schadensersatzforderungen zu senken.
  • Der Abgemahnte muss normalerweise "nur" Anwaltskosten aus einem Streitwert von bis zu 1.000 Euro zahlen - wenn es noch kein Gerichtsverfahren gibt.

Mehr Infos bezüglich Abmahnungen hat die Verbraucherzentrale zusammengestellt.

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