Es ist der Auftakt zu einem Superwahljahr, wenn am 14. März die Menschen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg - mitten in der Pandemie - ihre neuen Landesparlamente und damit auch Ministerpräsidentin oder -präsidenten wählen.
Bleibt die Sozialdemokratin Malu Dreyer an der Regierung oder gewinnt ihr Herausforderer Christian Baldauf von der CDU? Das entscheiden die Wähler - an der Urne oder per Briefwahl. Zwölf Parteien und eine Wählervereinigung treten zur Wahl an - welche Inhalte sie vertreten, finden sie unter swr.de/wahlrp, genauso wie einen Kandidatencheck für alle Wahlkreise.
So geht die Landtagswahl
- Wählen können alle deutschen Staatsbürger ab 18 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Rheinland-Pfalz wohnen und nicht ausdrücklich von der Wahl ausgeschlossen sind.
- Gewählt wird der rheinland-pfälzische Landtag für 5 Jahre: Insgesamt 101 Abgeordnete. 52 davon kommen über die Wahlkreisstimme – die sogenannte Erststimme – in den Landtag, 49 über die Landeslisten der Parteien, die Zweitstimme. Jeder Wähler hat also zwei Stimmen.
- In den Landtag ziehen nur Parteien und Wählervereinigungen ein, die mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigt haben. Ausnahme: Gewinnt ein Kandidat ein Direktmandat, kommt er auf jeden Fall in den Landtag.
- Der Landtag vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten, erlässt Gesetze, verabschiedet den Landeshaushalt, kontrolliert die Regierung und wirkt an der politischen Willensbildung mit.
- Gewählt werden kann per Briefwahl oder am 14.3. an der Urne im zuständigen Wahllokal .
- Die Briefwahl kann mit der Wahlbenachrichtigung per Post beantragt werden, per Fax, E-mail oder online über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung.
- Man kann auch persönlich in einem Briefwahlbüro erscheinen und direkt wählen.
- Briefwähler sollten ihre Wahlunterlagen bis spätestens 10.3. aufgeben, damit sie auch rechtzeitig ankommen und mitgezählt werden. Stimmen, die nicht bis zum 14.3. eingegangen sind, werden nicht mitgezählt.
- Die Urnenwahl wird mit einem Hygienekonzept den Pandemiebedingungen angepasst und gilt als sicher. Mit der Wahlbenachrichtigung und dem Personalausweis können Wähler sich dort die Wahlunterlagen geben lassen und ihre Stimmen abgeben.
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