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Laut einer aktuellen Studie im Auftrag des WDR vom Oktober 2020 sind 80 Prozent der Bürger von der Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) überzeugt. Gerade während der Corona-Pandemie stieg das Vertrauen in die Qualitätsmedien noch einmal an. Dennoch steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch in der Kritik mit Bezeichnungen wie "Lügenpresse" und "Staatsfunk" - die Diskussion um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags und die Corona-Krise haben das verschärft.

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„Lügenpresse“ ist ein Begriff, mit dem schon in der NS-Zeit liberale Zeitungen verunglimpft wurden. Die Nationalsozialisten hatten die Medien gleichgeschaltet und den Rundfunk verstaatlicht. Soweit sollte es nie wieder kommen.

Darum gibt es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Deshalb wurde nach dem Krieg der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter Aufsicht der West-Alliierten nach dem Vorbild der britischen BBC aufgebaut: Die Rundfunkanstalten sollten unabhängig vom Staat sein. 1961 kam das ZDF als zweiter Sender dazu.

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Das bietet der öffentlich-rechtliche Rundfunk

Der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender ist die Grundversorgung der gesamten Bevölkerung mit Kultur, Information, Bildung und Unterhaltung. ARD und ZDF haben auch gemeinsame Sender wie Phönix, Arte und 3sat.

Daneben gibt es noch die dritten Programme mit einem großen regionalen Angebot. Mit dem Youtube-Kanal Funk und einem wachsenden Onlineangebot ist der ÖRR auf dem Weg in die digitale Zukunft.

Professor Dr. Gregor Daschmann, Johannes Gutenberg Universität Mainz (Foto: SWR)
Professor Dr. Gregor Daschmann von der publizistischen Fakultät der Johannes Gutenberg Universität Mainz, vertritt die Position des ÖRR.

"Das Entscheidende ist doch die Frage, wollen wir öffentlich-rechtliche elektronische Medien haben oder nicht? Und wenn ich mir die Nachrichtensituation, die Mediensituation in anderen  Ländern anschaue, dann sage ich: Wir können drei Kreuze schlagen, dass wir in Deutschland öffentlich-rechtliche Medien haben."

So wird der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk kontrolliert

Der Rundfunkrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit und dient als Kontrollinstanz. Er setzt sich aus Mitgliedern verschiedener Vereinigungen zusammen, die im Staatsvertrag festgelegt sind. Das sind Vertreter von:

  • Gewerkschaften,
  • Frauenverbänden,
  • Kirchen und
  • Landtagsfraktionen.

Die Mitglieder des Landesrundfunkrates sollen einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Die Mitgliedschaft im Rundfunkrat ist ein öffentliches Ehrenamt. Alle fünf Jahre wird etwa der SWR-Rundfunkrat gewählt.

Susanne Wingertszahn, Vorsitzende des Landesrundfunkrates in Rheinland-Pfalz (Foto: SWR)
Susanne Wingertszahn ist Vorsitzende des Landesrundfunkrates Rheinland-Pfalz. des SWR. Seit 2008 gehört die Vertreterin der Gewerkschaft ver.di diesem Gremium an.

"Der Rundfunkrat des SWR und auch die Landesrundfunkräte  kontrollieren den Sender SWR. Wir passen ein bisschen auf, was der SWR so macht."

Darum zahlt jeder Haushalt Rundfunkbeitrag

Während sich private Sender komplett durch Werbung finanzieren, beträgt der Werbeanteil in der ARD weniger als fünf Prozent. Jeder Haushalt zahlt den Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro monatlich – unabhängig vom Einkommen. Die Höhe des Beitrags wird von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs vorgeschlagen.

Die letzte Erhöhung gab es vor zehn Jahren. Eine Anhebung auf 18,36  Euro ab Januar wurde verhindert, da Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland der Erhöhung nicht zustimmte. Ein Eilantrag der Öffentlich-Rechtlichen Sender wurde im Dezember vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt.

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