Rheinland-Pfalz spürt den Klimawandel Kommunen rufen den Klimanotstand aus

Dauer
Sendedatum
Sendezeit
18:45 Uhr
Sender
SWR Fernsehen RP

Unvorhersehbare Wetterphänomene. Tornados, die in der Pfalz wüten und Häuser zerstören. Immer neue Hitzerekorde und Starkregen, der ganze Dörfer unter Wasser setzt. Das Land spürt den Klimawandel.

In Landau möchte man etwas dagegen tun. Die Koalition von Grünen, CDU und FDP im Stadtrat lässt darüber abstimmen, ob der Klimanotstand ausgerufen werden soll.

Thomas Hirsch, Oberbürgermeister von Landau (Foto: SWR)
Oberbürgermeister Thomas Hirsch hat die Ausrufung des Klimanotstand für die Stadt Landau auf seiner Agenda stehen.

"Uns geht es wie allen Städten und Gemeinden, wie der ganzen Gesellschaft: Wir müssen anerkennen, dass die Bemühungen bisher noch nicht ausreichend waren. Und wir wollen jetzt diese Erklärung abgeben zum Klimanotstand."

Thomas Hirsch, Oberbürgermeister Landau

Was bedeutet Klimanotstand?

Der Begriff ist eine Übersetzung aus dem Englischen: "Climate emergency". Er soll die Dringlichkeit ausdrücken, mit der etwas gegen den Klimawandel getan werden muss.

Es ist eine Selbstverpflichtung der Kommune, mit der sie die Verwaltung bindet. Alle zukünftigen Pläne, Vorhaben und Maßnahmen stehen unter der Prämisse, den Klimaschutz zu berücksichtigen und voranzutreiben. Ob die Gemeinde dann konkrete Maßnahmen verabschiedet, bleibt allerdings ihr überlassen.

Starkregen - Folgen des Klimawandels in Rheinland-Pfalz (Foto: SWR)
Starkregen gehört zu den Folgen des Klimawandels in Rheinland-Pfalz.

Welche Maßnahmen zieht der Klimanotstand in Landau nach sich?

  • Zunächst sollen 500 Bäume neu gepflanzt werden.
  • Generell will die Stadt mehr Grünflächen und Frischluftschneisen.
  • Auch im Stadtverkehr soll sich einiges ändern. Die Stadt wird nach Angaben des Oberbürgermeisters mehr investieren in die Verbesserung des Radverkehrs und in den öffentlichen Personen-Nahverkehr.
  • Es sollen also mehr Radwege entstehen und mehr und bessere Busverbindungen in der Stadt eingerichtet werden.
  • Die Stadt möchte auch Dachbegrünungen und Fotovoltaik auf Dächern fördern. Das gilt für alle künftigen Neubauten. Welche Dächer begrünt und welche Dächer mit Solarzellen ausgestattet werden, hängt vom jeweiligen Bebauungsplan ab. Eine genaue Regelung dazu wird noch ausgearbeitet.
  • Derzeit laufen auch die Vorstellungsgespräche für das neu geschaffene Amt des Klimamanagers. Ab Oktober wird er oder sie bewerten, wie klimaverträglich künftige Beschlüsse sind.

"Es geht gar nicht um den erhobenen Zeigefinger und es geht auch gar nicht darum, auf andere zu zeigen. Sondern es geht darum, insgesamt in der Gesellschaft darüber zu diskutieren, dass jede Stadt, auch wenn sie noch so klein ist, jeder Bürger, auch wenn er sich vielleicht darüber noch gar nicht so viele Gedanken gemacht hat, seinen eigenen Beitrag leisten kann.“

Thomas Hirsch, Oberbürgermeister Landau

Wie betrifft der Klimanotstand den einzelnen Bürger?

Mit dem Klimanotstand verpflichten sich die Kommunen, bei allen Plänen und Maßnahmen den Klimaschutz zu berücksichtigen. Aber der Klimanotstand soll auch jeden Einzelnen dazu animieren, selbst umzudenken und aktiv zu werden.

Baustelle in einem Wohngebiet in Landau (Foto: SWR)
Stadtplanung und Wohnungsbau sind in Zukunft noch stärker mit dem Thema Umwelt verbunden.

Der Bürgermeister in Landau wirbt für Verständnis und vor allem Zugeständnisse auf beiden Seiten der Klima-Diskussion. Er würde sich wünschen:

  • dass gemachte Radwege-Angebote auch angenommen werden.
  • dass gemachte Verkehrsangebote ebenfalls tatsächlich angenommen werden.
  • dass ein reduzierter Innenstadtverkehr auf Verständnis stößt.
  • dass es weiterhin Verständnis dafür gibt, dass innerstädtische Parkplätze vorgehalten werden müssen.
  • dass Landau als Wirtschaftsstandort erfolgreich und ein attraktiver Wohnstandort bleibt.

Fazit

STAND