Demokratie vor der eigenen Tür ausüben Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz

Dauer

In Rheinland-Pfalz finden parallel zu den Europawahlen die Kommunalwahlen statt. Es gibt keine bessere Möglichkeit auf Entscheidungen in der direkten Umgebung Einfluss zu nehmen.

Charmaine Beyer führt Haustürwahlkampf bei jedem Wetter. Sie kandidiert im Wahlkreis Südliche Weinstraße.  (Foto: SWR)
Charmaine Beyer führt Haustürwahlkampf bei jedem Wetter. Sie kandidiert im Wahlkreis Südliche Weinstraße.

Charmaine Beyer kandidiert, wie viele andere auch, für verschiedene Mandate. Sie möchte in den Stadtrat, den Verbandsgemeinderat und den Kreistag.

"Für mich ist es wichtig die Zusammenhänge zusammenzufassen, denn es betrifft nicht immer nur die Ortsebene. Es betrifft manchmal auch den Kreis. Man kann nur im Kreis agieren, wenn man die Basis kennt. Umgekehrt kann man an der Basis nur was erreichen, wenn man auch den Kreis hinter sich hat."

Charmaine Beyer, Südliche Weinstraße

Auch Sophie Henigin wirbt nach der Schule in Landau um jede Stimme. Sie tritt für eine andere Partei an, aber mit der gleichen Überzeugung.

Die 18-jährige Sophie Henigin engagiert sich auch für Klimaschutz. (Foto: SWR)
Die 18-jährige Sophie Henigin engagiert sich auch für Klimaschutz.

"Jedes mal, wenn ich einen Flyer abgeben kann und ich weiß, die Person interessiert sich dafür und wir haben sozusagen auch ein Umdenken bewirkt, das macht dann sehr glücklich."

Sophie Henigin, Schülerin

Was wird gewählt?

Es werden die Politiker bestimmt, die die Interessen der Bürger vor Ort vertreten. Neben Stadt- und Ortsbürgermeister werden auch Ortsvortsteher und -beiräte gewählt.

  • In den Verbandsgemeinden und verbandsfreien Städten werden Räte neu besetzt.
  • In Kreisen, wie zum Beispiel Mainz-Bingen, werden die Kreistage gewählt.
  • In den zwölf kreisfreien Städten werden Stadträte ernannt.

Kurz vor der Wahl ist der Informationsbedarf besonders groß. Marianne Rohde und ihre Kollegen der Landeszentrale für politische Bildung sorgen für Informationsmaterial und werben für die Kommunalwahl.

Marianne Rohde und ihre Kollegen der Landeszentrale für politische Bildung (Foto: SWR)
Marianne Rohde und ihre Kollegen engagieren sich in der Landeszentrale für politische Bildung für die Kommunalwahl.

"Es ist ja schon wichtig, dass Politik auch ortsnah erfolgt und dass man seine Vertreterinnen und Vertreter in den kommunalen Gremien kennt - und auch Ansprechpersonen hat, die Anliegen weiter leiten."

Marianne Rohde, Landeszentrale für Politische Bildung

Neben ihrem Engagement in Sachen Klimaschutz bei Fridays for Future, möchte sich die 18-jährige Sophie Henigin besonders für Sozialschwache und natürlich andere Schüler einsetzen. Charmaine Beyer, selbst junge Mutter, will sich in den Gremien besonders in der Familienpolitik stark machen.

Wie funktioniert die Wahl?

Da oft mehrere Ämter gleichzeitig gewählt werden und dabei noch unterschiedliche Verfahren zum Zuge kommen, kann der Gang zur Wahlurne unübersichtlich werden.

Grundsätzlich hat jeder Bürger so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind. Es gibt drei Wahl-Möglichkeiten:

  1. Man wählt eine ganze Liste.
  2. Kumulieren: Dabei gibt man einzelnen Personen bis zu drei Stimmen oder streicht Namen.
  3. Panaschieren: Dabei wählt man Bewerberinnen und Bewerber aus verschiedenen Parteilisten.

Doch Vorsicht: Werden zu viele Einzelstimmen vergeben, ist der Wahlschein ungültig.

Existiert nur eine Liste, wird per Mehrheitsentscheid gewählt: Pro Person kann nur eine Stimme vergeben werden und es gewinnt, wer die meisten Stimmen bekommt. Hat sich kein Kandidat gefunden, kann man selbst Vorschläge eintragen. Dies kommt besonders oft in kleinen Orten vor.

Welche Funktionen übernehmen die gewählten Organe?

Besonders bei Vorhaben, die direkt Kommunen und Gemeinden betreffen, haben die gewählten Politiker viel Macht. Sie bestimmen, welche Projekte verfolgt werden und wie das städtische Geld verteilt wird.

"Der Jugend- und Sozialbereich, das ist ein ganz wichtiger Punkt. Das Thema Kinderbetreuung wird im Stadtrat entschieden, die Frage von Flächennutzung und Bauten, die Frage von Abwasser und Müll. Das sind alles wichtige Themen, die uns vor Ort berühren."

Marianne Rohde, Landeszentrale für Politische Bildung

Fazit

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